Gemeinde Nordkirchen

Am Sonntag, 13.09.2020, finden die Kommunalwahlen im Land Nordrhein-Westfalen statt. Die Kommunalwahlen finden als "verbundene" Wahlen auf Gemeinde- und Kreisebene statt.

In der Gemeinde Nordkirchen werden gewählt:

• Gemeinderat
• Kreistag
• Bürgermeister
• Landrat

Aus Rücksicht, Verantwortungsbewusstsein und aktivem Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus gelten in den Wahllokalen der Gemeinde Nordkirchen folgende Infektionsschutzmaßnahmen:

Abstandsregeln
Beim Aufenthalt im Wahlraum gilt der vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 Metern.

Zutritt zum Wahlraum
Der Wahlvorstand regelt den Zutritt zum Wahllokal, sodass die Mindestabstände zwischen den anwesenden Personen eingehalten werden können. Tische, Wahlkabinen und Wahlurnen sind hierbei so angeordnet, dass der größtmögliche Abstand gewahrt werden kann. Der Aufenthalt soll so kurz wie möglich erfolgen. Bitte halten Sie sich daher nicht unnötig im Wahlraum auf. Das Wahllokal darf gleichzeitig nur von drei Wählerinnen und Wählern betreten werden.

Maskenpflicht
Für Wählerinnen und Wähler besteht während des Aufenthalts im Wahllokal die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Desinfektion
Den Wählerinnen und Wählern sowie dem Wahlvorstand werden Handdesinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. Den Wählerinnen und Wählern wird empfohlen, sich bei Betreten des Wahllokals die Hände zu desinfizieren.

Einrichtung des Wahlraumes
Der Wahlraum ist so eingerichtet, dass die Wahlvorstandsmitglieder den Mindestabstand einhalten können. Vor jedem Sitzplatz ist eine Plexiglasscheibe aufgebaut.

Regelmäßiges Lüften
Der Wahlraum wird regelmäßig gelüftet, um einen Luftaustausch zu bewirken und damit eine mögliche Virenlast zu verringern.

Einbahnstraßenregelung
Sofern es die Räumlichkeiten des Wahllokals zulassen, sollen die Wählerinnen und Wähler den Wahlraum nicht durch dieselbe Tür verlassen, durch die sie den Raum betreten haben. Es sind dazu entsprechende Markierungen zur Wegeleitung angebracht.

Eigene Stifte
Die Wählerinnen und Wähler sollen eigene dokumentenechte Stifte für die Kennzeichnung der Stimmzettel nutzen (Farbe: blau oder schwarz).

Am Wahlsonntag, 13.09.2020, können Sie hier die aktuellen Wahlergebnisse der Kommunalwahl in den Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld verfolgen.

Weiter zu den Wahlergebnissen

Wer am Wahltag abwesend ist oder das Wahllokal nicht aufsuchen kann oder möchte, hat die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt anzufordern. Hierzu kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte genutzt werden. Auf der Wahlbenachrichtigungskarte stehen Angaben, wie die Briefwahl beantragt werden kann. Mit den Briefwahlunterlagen erhalten die Wählerinnen und Wähler dann Erläuterungen zum Briefwahlverfahren. Bitte planen Sie die Zeit für den Postweg mit ein. Dies gilt auch für die Rücksendung der Wahlbriefe an das Wahlamt.

Wahlscheine bzw. Briefwahlunterlagen können bis Freitag, 11.09.2020, 18:00 Uhr, beantragt werden.

Nach Freitag, dem 11.09.2020, 18:00 Uhr, bis zum Wahlsonntag um 15:00 Uhr kann ein Wahlschein nur noch dann ausgestellt werden, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. Neben einem ärztlichen Attest ist in diesen Fällen eine Vollmacht für die Entgegennahme und Überbringung der Briefwahlunterlagen zwingend erforderlich.

Briefwahlunterlagen können angefordert werden entweder

• online
• persönlich oder
• schriftlich, indem die ausgfüllte Wahlbenachrichtigungskarte an die Gemeinde Nordkirchen geschickt wird.

Telefonische Anträge sind nicht möglich.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist hierfür ein Feld vorgesehen. Bitte denken Sie daran, dass die Wahlunterlagen grundsätzlich nur an den Wahlberechtigten persönlich ausgehändigt oder amtlich zugestellt werden. Briefwahlunterlagen dürfen an einen anderen als den Wahlberechtigten nur dann ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Eine bevollmächtigte Person kann maximal vier Wahlberechtigte vertreten.

Auch eine Wahl im Rathaus Nordkirchen ist möglich. In Zimmer 36 und 37 sind Wahlbüros eingerichtet. Gegen Vorlage der Wahlbenachrichtigungskarte und des Personalausweises werden die erforderlichen Unterlagen ausgehändigt.

Im Rathaus sind Wahlurnen sowie Wahlkabinen aufgestellt, sodass eine unmittelbare Stimmabgabe möglich ist.

Das Wahlamt ist geöffnet montags bis mittwochs von 8 - 16 Uhr, donnerstags von 7 - 17 Uhr und freitags von 8 - 13 Uhr.

Wahlberechtigt für die Kommunalwahl ist,

• wer am Wahltag Deutsche/Deutscher ist oder die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union besitzt,
• das 16. Lebensjahr vollendet hat und
• seit mindestens dem 16. Tag vor der Wahl in Wahlgebiet seine Wohnung (bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung) hat oder sich gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebietes hat.

In besonders geregelten Fällen besteht das Wahlrecht nicht (gerichtliche Aberkennung des Wahlrechts).

Die Wahlbenachrichtigungskarten werden ab dem 18.08.2020 zugestellt.

Jede/r Wahlberechtigte erhält nur eine Karte.

Wer bis Ende August keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend beim Wahlamt der Gemeinde Nordkirchen melden.

Der Wahlbenachrichtigungskarte entnehmen Sie, in welchem der insgesamt 14 Wahllokale Sie wählen können.

Hinzu kommen zwei Briefwahllokale.

Sollten Sie nach dem 09.08.2020 nach Nordkirchen zuziehen oder innerhalb der Gemeinde umziehen, gibt Ihnen das Wahlamt weitere Auskunft, in welchem Wahlbezirk Sie wählen können.

Am 13. September werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen. So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch?

Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben. Das funktioniert so:

Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt, verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat die Gemeinde Nordkirchen pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar. Eine Liste der 0800er-Nummern und den jeweiligen Wahlbezirksnummern finden Sie auf www.nordkirchen.de/wahlen.

Die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) können Wahlberechtigte in Westfalen und Lippe beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter Telefon 0231 557590-0 oder per Mail an info@bsvw.de bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen. Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 550 330 337 36 zu finden. Darüber hinaus kann der Wahlbezirk auch der Wahlbenachrichtigungskarte entnommen werden.

Alle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite https://www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html

Die 14 Wahlbezirke sowie zwei Briefwahlbezirke werden insgesamt mit 32 Wahlvorständen je sieben bis acht Personen, also mit insgesamt 112 Helferinnen und Helfern besetzt. Während des Wahltages gibt es eine mehrstündige Pause und es wird ein Erfrischungsgeld gezahlt.

Wenn Sie grundsätzlich Interesse daran haben, Wahlen in der Gemeinde Nordkirchen aktiv zu unterstützen, melden Sie sich gerne beim Wahlamt im Rathaus.

Kommunalwahlgesetz (KWahlG), Kommunalwahlordnung (KWahlO).